Mo, 23.Juli 2012 17:00 Uhr bis So, 22.Juli 2012 23:00 Uhr

Sitzung des Rates der Stadt Norderney

Ort: Haus der Insel, Nordeingang - Konferenzraum 3-4, Am Kurtheater 2

 

T a g e s o r d n u n g

 

Die Tagesordnungspunkte 1.  – 4. werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.

 

 

5.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

6.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2012 - öffentlicher Teil

7.

Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Reinhard Kiefer gem. § 60 NKomVG

8.

Neubildung von Gruppen und Fraktionen
a) Ausscheiden von Ratsfrau Helga Meyer aus  der SPD-Fraktion
b) Bildung der Gruppe SPD/FWN
Sitzungsvorlage

9.

Neubildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen
b) Bestimmung der Beigeordneten und ihrer Vertreter
c) Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und die Besetzung des Verwaltungsausschusses
Sitzungsvorlage

10.

Neuwahl der stellvertretenden Bürgermeister
Sitzungsvorlage

11.

Neubildung der Fachausschüsse
a) Feststellung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen
b) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
c) Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und die Ausschussbesetzung
Sitzungsvorlage

12.

Neubildung von Ausschüssen nach besonderen Rechtvorschriften
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb der Technische Dienste Norderney (TDN)
a) Feststellung der Sitzverteilung auf die Fraktionen und Gruppen
b) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
c) Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und die Ausschussbesetzung
Sitzungsvorlage

13.

Neuverteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der jeweiligen Ausschussvorsitzenden
Sitzungsvorlage

14.

Bestimmung der Vertreter und deren Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Behindertenhilfe Norden gGmbH
Sitzungsvorlage

15.

Bestimmung der Ratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Norderney GmbH
Sitzungsvorlage

16.

Bestimmung der Ratsmitglieder für den Aufsichtsrat der Staatsbad Norderney GmbH
Sitzungsvorlage

17.

Benennung der Ratsmitglieder für den Beirat des ev.-luth. Kindergartens
Sitzungsvorlage

18.

Änderung der Geschäftsordnung (GO) des Rates der Stadt Norderney vom 01.11.2011;
Berufung eines zusätzlichen Ausschussmitgliedes für den Ausschuss Wirtschaft, Tourismus und Verkehr

Sitzungsvorlage Entwurf der Änderung

19.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Norderney vom 12. November 2001
Sitzungsvorlage Entwurf der Änderung

20.

1. Änderung der Parkgebührenordnung
Sitzungsvorlage Entwurf der Änderung

21.

Inkommunalisierung von Neulandflächen im Hafenbereich
Sitzungsvorlage

22.

Neufassung Erhaltungssatzung Nr. 11 – Nordhelmsiedlung
Satzungsbeschluss
Sitzungsvorlage

23.

Erhaltungssatzung Nr. 8 - Am Fischerhafen, Südstraße
Satzungsbeschluss

Sitzungsvorlage

24.

Erhaltungssatzung Nr. 9 - An der Mühle, Mühlenstaße
Satzungsbeschluss
Sitzungsvorlage

25.

Bebauungsplan Nr. 25 B "Nordhelm-Mitte" - Verfahren zur 1. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange vorgebrachter Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Sitzungsvorlage

26.

Bebauungsplan Nr. 30 "Am Kap" - Verfahren zur 6. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange vorgebrachter Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Sitzungsvorlage

27.

Bebauungsplan Nr. 29 "Um Ost" - Verfahren zur 1. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange vorgebrachter Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
Sitzungsvorlage

28.

Bebauungsplan Nr. 61 "An der Mühle"
Beschluss zum Erlass einer Veränderungssperre
Sitzungsvorlage

29.

Kohlekraftwerk Eemshaven;
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Sitzungsvorlage

30.

Kenntnisnahme von einer Eiltentscheidung;
Annahme von Spenden

31.

Mitteilungen der Verwaltung

32.

Anfragen und Anregungen

33.

Einwohner- / Einwohnerinnenfragestunde

 



Stadt Norderney

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