In kleiner Runde traf sich Ende April die Bezirkskonferenz des Nds. Städtetages unter der Leitung von Bürgermeisterin Schlag (Norden) auf Norderney.
In regelmäßigen Abständen trifft sich dieser Kreis um kommunale Angelegenheiten miteinander zu besprechen. So ging es bei diesem Treffen u.a. um die Erklärung von Hitzacker, die während der Städteversammlung des Nds. Städtetages verabschiedet wurde. Hier geht es um Positionen und Forderungen zur Sozialpolitik in Städten, Gemeinden und Samtgemeinden.
In dem Zusammenhang gewann auch das von der Landesregierung herausgegebene Papier zum demografischen Wandel und den damit verbundenen kommunalen Herausforderungen an Bedeutung. Eine wesentliche Bedingung der kommunalen Seite besteht angesichts dessen auch darin, dass im Interesse einer gesicherten Finanzausstattung der Kommunen, der Vorbehalt der Leistungsfähigkeit wegfallen müsse, wie er im Moment im Zusammenhang mit dem Neuverschuldungsgebot in Niedersachsen zwischen Regierung und Opposition heftig diskutiert wird. Verlässlichkeit in der Finanzausstattung der Kommunen ist die unabdingbare Forderung der Konferenz.
Weitere Themen waren die Einführung der Inklusiven-Beschulung sowie die EU-Förderung nach 2013 mit ihren Auswirkungen auf das Land Niedersachsen und die Kommunen.
Erfreut sind die kommunalen Vertreter darüber, dass der Regionalrat Ostfriesland seine Satzung dahingehend geändert hat, Mitglieder der Städte und Gemeinden beratend zuzulassen. Für den Nds. Städtetag werden Bürgermeister Kellner aus Leer und Bürgermeisterin Schlag diese Aufgabe übernehmen.
Das nächste Treffen der Bezirkskonferenz findet voraussichtlich im Herbst in Weener statt.
Von links nach rechts:
Holger Reising (allgemeine Vertreter von Bürgermeister Ulrichs), Bürgermeister Frank Ulrichs (Stadt Norderney), Bürgermeister Jürgen Buß (Samtgemeinde Esens), Bürgermeisterin Barbara Schlag (Stadt Norden), Oberbürgermeister Bernd Bornemann (Stadt Emden), Bürgermeister Wolfgang Kellner (Stadt Leer), Christian Geiger (stellv. Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages)
Foto: Stadt Norderney, Text: Stadt Norden
