18.02.2021

Zum Presseartikel der FDP vom 16.02.2021

Pressemitteilung Nr. 3



Die in der Norderneyer Badezeitung vom 17.02.2021 veröffentlichte Stellungnahme der Norderneyer FDP habe ich mit Unverständnis zur Kenntnis genommen, nicht, ohne mich dafür auch fremdzuschämen.

 

Man fragt sich, ob man auf so eine, nur so vor Polemik und Effekthascherei strotzende Stimmungsmache, die in diesen Tagen ohnehin schon in der öffentlichen Kritik steht, überhaupt noch reagieren soll. Eigentlich brauche ich als Bürgermeister unserer Insel gerade jetzt meine Kräfte, um die vielen Aufgaben und Themen, die mich täglich wegen aber auch außerhalb der Corona-Pandemie fordern, zu bewältigen. Stattdessen darf ich mich mit Provokationen und unbegründeten Vorhaltungen von einigen politischen Vertretern Norderneys auseinandersetzen, die ihrem unlängst eingeleiteten und bislang ausschließlich auf Schmähkritik basierenden Wahlkampf frönen.

 

Es irritiert mich zunehmend, dass die Vertreter der FDP nicht mehr in der Lage sind, ihre Anliegen persönlich oder in den dafür vorgesehenen Gremien zu erörtern, sondern stattdessen den öffentlichen Weg suchen. In Anbetracht der Unwahrheiten und Unterstellungen, die auch mit der jüngsten Veröffentlichung einhergehen, komme ich nicht umhin, kurz darauf einzugehen.

 

Die in Sachen der Corona-Pandemie gegen die Verwaltung der Stadt Norderney und speziell gegen meine Person gerichteten Vorwürfe sind haltlos und zeichnen ein völlig verzerrtes Bild meiner unablässigen Bemühungen zur Verbesserung und Stabilisierung der Situation auf unserer Insel. Das wissen die Akteure der FDP genau und argumentieren insofern wider besseres Wissen.

 

Anstatt sich als eine für und auf der Insel vertretene Partei in dieser für uns alle schweren Zeit verantwortungsvoll zu verhalten, nutzt die FDP die für uns Norderneyer bedrückende Lage zu ihrem eigenen Vorteil aus, indem sie sich in billiger Sensationsmache ergeht und versucht, mich persönlich als Projektionsfläche für ihre vordergründigen Profilierungsversuche zu benutzen.

 

 

Soweit die FDP die „Umsetzung sinnvoller Maßnahmen“ anmahnt, bleibt sie eine Antwort darüber schuldig, welche Maßnahmen tatsächlich gemeint sind. Denn wie die FDP weiß, liegen die wesentlichen Kompetenzen in dieser Sache nicht bei der Stadt Norderney, sondern bei Land und Landkreis. So entpuppt sich die gespielte Entrüstung als reines Trugbild – mit dem Kalkül, die Wähler zu verängstigen und sie sodann in die „rettenden“ Arme der FDP zu treiben. Ein solches Verhalten ist nicht weniger zynisch wie pietätlos und macht mich angesichts der hier auf unserer Insel vorhandenen großen Betroffenheit sowie der Erkrankungen und Todesfälle nur noch sprachlos.

 

Unlängst nach Bekanntwerden des jüngsten Ausbruchsgeschehens auf Norderney habe ich den Verwaltungsausschuss, so wie regelmäßig zuvor, in einer eigens am 10. Februar einberufenen Videokonferenz über die mir bekannten Hintergründe und Fakten unterrichtet. Noch am selben Tag habe ich die angekündigten Inhalte der Allgemeinverfügung des Landkreises schriftlich an die Mitglieder des Verwaltungsausschusses weitergereicht. Eine Reaktion erfolgte, insbesondere seitens der FDP, nicht. Auch sonstige Kritik wurde nicht laut. Übrigens genauso wenig, wie in der gestern abermals stattgefundenen Video-Sitzung des Verwaltungsausschusses, in welcher ausreichend Gelegenheit bestanden hätte, mich mit den öffentlich über die Presse erhobenen unbegründeten Vorwürfen zu konfrontieren. Stattdessen: Schweigen! Wie ist ein solch widersprüchliches Verhalten zu verstehen?

 

Seit Beginn der Pandemie war es mir ein wichtiges Anliegen, die Belange Norderneys best-möglich zu vertreten, die insularen Interessen optimal in den zahlreichen Verfügungen und Verordnungen zu verankern und die besondere Situation Norderneys in alle Richtungen zu kommunizieren. Die gesamte Pandemiezeit ist bis heute von einer unsagbaren Dynamik der behördlichen Entscheidungen und deren Veröffentlichung geprägt, so dass die betroffenen Städte und Gemeinden teils selbst kaum noch hinterherkamen. Ich habe die Öffentlichkeit fortlaufend über alle mir bekannten Informationen und Sachstände unverzüglich informiert. Insbesondere die Homepage der Stadt Norderney wird in Sachen Corona kontinuierlich aktualisiert und fortgeschrieben. Ebenso wurde versucht, die touristischen Leistungsträger der Insel in relevante Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen.

 

Ich meine, dass uns das Krisenmanagement in Anbetracht der Gesamtsituation und der vielen wohlwollenden Rückmeldungen von der Insel gut gelungen ist. Wir befinden uns allerdings immer noch in einer Krisensituation, die uns allen in jeder Hinsicht alles abverlangt; neben Disziplin und Durchhaltevermögen auch Respekt und Anstand! Die Krise hat allerdings auch offenbart, dass diesen Tugenden nicht bei jedermann gleichermaßen ausgeprägt sind.

 

Ich erspare mir an dieser Stelle alle weiteren Ausführungen meiner Arbeit, die auch nur an-satzweise als bloßer Rechtfertigungsversuch missdeutet werden könnten. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass die Position der FDP die vorherrschende Meinung auf Norderney widerspiegelt.

 

Aktuell befasse ich mich mit meinem Team intensiv mit den Planungen und Vorbereitungen für den Impfstart der 300 Seniorinnen und Senioren in der nächsten Woche. Ein weiterer wichtiger Schritt, der aus dem Rathaus heraus initiiert wurde und aktiv begleitet wird.

 

Es wäre schön, wenn gerade in diesen Zeiten alle ein einem Strang ziehen würden. Wahl-kampf auf dem Rücken der Pandemie raubt uns allen kostbare Zeit und die nötigen Energien, die doch wesentlich sinnvoller eingesetzt werden könnten.