30.05.2021

Gemeinsame Stellungnahme vom Bürgermeister und vom Ratsvorsitzenden zum Verhalten des Ratsherrn Hayo Moroni in der Ratssitzung am 25.05.2021

Das wiederholte, intolerable Verhalten des Ratsherrn Hayo Moroni in der letzten Ratssitzung sowie der untaugliche Versuch einer öffentlichen Rechtfertigung und Schuldverschiebung (NBZ vom 29.05.2021) sprechen für sich und bedürfen eigentlich gar keiner Kommentierung mehr. 

 

Wir halten es aber für völlig inakzeptabel, nach diesem durch das Ratsmitglied Moroni verursachten Eklat im Rat der Stadt Norderney, der beinahe zum Abbruch der Ratssitzung geführt hätte, uns nun auch noch in seiner Erklärung öffentlich vorführen und denunzieren zu lassen. 

 

Das Ratsmitglied Moroni hatte sich zu Beginn der nichtöffentlichen Ratssitzung mit Verweis auf die sich seit wenigen Tagen nicht mehr in Kraft befindliche Allgemeinverfügung des Landkreises Aurich zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung geweigert, eine solche aufzusetzen. Die zu diesem Zeitpunkt geltende Corona-Verordnung des Landes beinhaltete diesbezüglich widersprüchliche Regelungen, die zu Beginn der Ratssitzung, selbst mit anwesendem juristischen Sachverstand, nicht zweifelsfrei aufgeklärt werden konnten. 

 

Unter den übrigen Ratsmitgliedern bestand von Anbeginn an geschlossene Einigkeit, dass die Sitzung mit einer Mund-Nasen-Bedeckung durchzuführen sei. 

 

Nach kurzer Rücksprache mit dem Landkreis Aurich hat der Ratsvorsitzende daraufhin, im Einvernehmen mit sämtlichen anwesenden Ratsmitgliedern (bis auf Herrn Moroni) die Maskenpflicht für die anstehende Ratssitzung angeordnet und damit von seinem ihm zweifelsfrei zustehenden Hausrecht, auf das sogar die Corona-Verordnung des Landes ausdrücklich verweist, Gebrauch gemacht. Eine andere Lösung hatte das Ratsmitglied Moroni durch sein Verhalten faktisch ausgeschlossen. Herrn Moroni als einziges Ratsmitglied ohne Mund-Nasen-Bedeckung teilnehmen zu lassen,  wurde fraktionsübergreifend abgelehnt. 

 

Wenn Herr Moroni ausführt, dass dem Bürgermeister und dem Ratsvorsitzenden die Hilflosigkeit auf der Stirn geschrieben stand, dann können wir das nicht nur bestätigen, sondern haben das in der Sitzung auch deutlich gemacht. Niemand von uns hätte nämlich damit gerechnet, dass sich ein Ratsmitglied in Anbetracht der Umstände dermaßen uneinsichtig und den eigenen Ratskolleginnen und Ratskollegen gegenüber derart kompromisslos und trotzig verhält, obgleich schon die ersten Ratsmitglieder aufgestanden und im Begriff waren, zu gehen. 

 

Die Gesamtsituation und die diesbezügliche erneute Konfrontation mit der starren Verweigerungshaltung des Ratsmitgliedes Moroni waren für uns wieder einmal befremdlich und beschämend zugleich. Die empörende und peinliche Situation, der sich der gesamte Rat in dieser Lage ausgesetzt sah, ist in Worten kaum zu beschreiben. 

 

In diesem Moment ging es schon längst nicht mehr um die Corona-Verordnung, um Paragraphen oder Rechthaberei. Es ging um das Ansehen und die Souveränität des Rates der Stadt Norderney, um Zusammenhalt, um Vernunft und um die Wirkung nach außen auf die Bürgerinnen und Bürger. All das war Herrn Moroni egal. Durch den positiven Einfluss seines Fraktionskollegen ist er schließlich der Anordnung des Ratsvorsitzenden faktisch nachgekommen. 

 

Ulrichs

Bürgermeister

 

Hahnen

Ratsvorsitzender  

Stadt Norderney

Am Kurplatz 3
26548 Norderney

Tel.: 0 49 32 / 920-0
Fax: 0 49 32 / 920-222

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