Klausurwochenende des Rates der Stadt Norderney in Oesede

Pressemitteilung Nr. 8 vom 10.05.2017



 

Der Rat der Stadt Norderney hat sich gemeinsam mit dem Bürgermeister, dessen Allgemeinen Vertreter sowie den beiden Geschäftsführern der städtischen Gesellschaften vom 05.-07. Mai in Klausur begeben (3 Ratsmitglieder konnten leider nicht teilnehmen). In der Landvolkhochschule in Oesede (Georgsmarienhütte) fanden sich ideale Voraussetzungen, um in abgeschiedener und entspannter Atmosphäre die politischen Aufgaben und Herausforderungen der nächsten Jahre zu diskutieren und die gemeinsamen Ziele abzustecken. Wie schon vor fünf Jahren im Rahmen der ersten Klausurtagung standen weniger kurzfristige Lösungen im Vordergrund, als vielmehr die grundsätzlichen Prioritäten in der politischen Aufgabenvielfalt und die Herangehensweisen bei bestimmten Themen.
 

So erfolgte zu Beginn der Veranstaltung zunächst eine gemeinsame Themenfindung, bei der sich schnell eine hohe Übereinstimmung in den erkannten Prioritäten abzeichnete. Ganz oben auf der Agenda wurde die langfristige Verkehrspolitik auf Norderney als äußerst wichtig erachtet, wobei die deutliche Reduzierung des Autoverkehrs auf Norderney parteiübergreifend Zustimmung fand. Diese Thematik wurde in all ihren Facetten erörtert, von der Parkraumbewirtschaftung, über die Kriterien für Ausnahmegenehmigungen bis zur Kofferlogistik. Einigkeit bestand darin, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und auch mit den gewerblichen "Verkehrs-Verursachern" gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Für die Erarbeitung eines neuen Verkehrskonzept bzw. die notwendigen Teillösungen wird ein mehrjähriger Zeitraum benötigt werden. Bekräftigt wurde in diesem Kontext die dafür notwendige Einigkeit und Geschlossenheit im Rat der Stadt Norderney.

Auch die sozialen Angelegenheiten der Insel vor dem Hintergrund des prognostizierten demographischen Wandels, dabei insbesondere die Schulpolitik wie auch die Frage einer Schulzusammenlegung, nahmen einen breiten Raum ein. Neben der pädagogisch wie wirtschaftlich komplexen Fragestellung eines gemeinsamen Schulstandortes legten die politischen Vertreter auch großen Wert auf die Stärkung der Schulprofile und eine hohe Unterrichtsqualität. Diese politischen Wünsche wurden verbunden mit dem Angebot einer wachsamen Unterstützung aus dem Rathaus für die Schulen. Auch wurde ein besseres Übergangsmanagement vom Kindergarten/Kükennest zu den Schulen bzw. zwischen diesen gefordert. Anmerkung: Mit der Frage der Schulzusammenlegung befasst sich derzeit ein eigens gebildeter Arbeitskreis, der sich als nächstes dem Raumbedarf und der Kostenermittlung widmen wird.  

Außerdem wurde der Tourismus intensiv beleuchtet, allerdings unter dem Aspekt der auf Norderney überhaupt noch zuzulassenden Kapazitäten. Bereits zu Beginn der Veranstaltung wurde deutlich, dass diese Problematik den allermeisten Ratsmitgliedern ebenfalls ein sehr wichtiges Anliegen ist. Zu diesem Punkt soll eine Datengrundlage erarbeitet werden, aufgrund derer weitere Entscheidungen zu treffen sind. Es bestand Konsens, dass das Bettenangebot nicht grenzenlos wachsen dürfe. Auch diesbezüglich bedarf es einer fein abgestimmten Regulierung.

Das Fünf-Sterne-Hotel-Thema wurde nochmals mit dem recht zügig gewonnenen Ergebnis diskutiert, wonach eine breite Mehrheit des Rates hinter dem Projekt steht und nunmehr eine baldige Umsetzung wünscht. Schließlich war auch die Kommunikation und das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung ein nicht nur einvernehmlicher Diskussionspunkt, womit die Klausur am Samstag ihr Ende fand.

Das Klausurwochenende wurde mit einem allseits sehr positiven Resümee beendet. Die Teilnehmer haben zwei Tage lang und teils bis in den späten Abend hinein intensiv und leidenschaftlich über den besten Weg für Norderney und seine Bewohnerinnen und Bewohner diskutiert. Wenn auch nicht sofort alle Probleme und Fragen gelöst werden können, so rückt der Rat an einem solchen Wochenende doch spürbar näher zusammen und entwickelt schnell ein kollektives Verständnis für die Aufgabenstellungen und die Handlungserfordernisse.
Dabei muss festgestellt werden, dass ein Wochenende beileibe zu kurz für die Vielfalt der Themen ist. Viele Angelegenheiten konnten aus Zeitgründen nicht behandelt werden, obwohl auch diese einer Erörterung verdient hätten.
Spätestens an diesem Klausurwochenende wurde deutlich, dass noch eine Menge Arbeit vor dem Rat liegt. Daher bestand auch Übereinstimmung darin, die Art dieser Zusammenkunft bei passender Gelegenheit zu wiederholen.

Der erfahrene Seminarleiter, der bereits vor fünf Jahren die Klausur des damaligen Rates begleitet und moderiert hatte, bescheinigte den Norderneyer Mandatsträgern ein dynamisches, sympathisches und zielstrebiges Auftreten, wie man es nicht alle Tage antrifft.

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